Schiffbruch

Vor wenigen Wochen hat sich im Mittelmeer zwischen Libyen und der italienischen Insel Lampedusa ein schlimmes Flüchtlingsdrama ereignet. Hunderte Menschen starben. Und gerade hat die EU in einem Sondergipfel den Ausbau der Seenotrettung beschlossen. In den ersten vier Monaten dieses Jahres kamen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) im Mittelmeer 1780 Flüchtlinge ums Leben.

Wer 6.000 EURO zur Verfügung hat, um eine Reise anzutreten, der kann sich zumeist auf eine erholsame recht luxuriöse Reise inklusive Rückflug freuen. Flüchtlinge, die nach Europa wollen, investieren etwa eine ähnlich hohe Summe. Aber erstens treten sie die Fahrt ohne Rückfahrkarte an und zweitens, was noch viel entscheidender ist, sie wissen nicht, ob und wo sie schließlich in Europa landen werden. Denn wie die oben erwähnt humane Katastrophe deutlich macht, Asyl in Europa zu bekommen, ist ein schwieriges ja, sogar gefährliches Unterfangen.

Es gibt die Flüchtlingskonvention, unterstützt von der Menschenrechtskonvention zwar, aber viele Asyl Suchende bekommen kein Bleiberecht in Europa – warum ist das so?

Die Autoren Wolfgang Grenz, Julian Lehmann und Stefan Keßler schreiben Klartext, sie geben einen historischen Überblick über die Entstehung und Entwicklung des Flüchtlingsrechts und gehen dabei zurück in die Zeit, wo deutsch-jüdische Flüchtlinge aus dem Nazi-Deutschland flüchteten und um Asyl baten. Weiterhin beschreiben sie die Situation kurz nach dem Krieg, wo aus Vertriebenen Flüchtlinge wurden und problematische Verhandlungen schließlich zur Genfer Flüchtlingskonvention führten.

Warum manche Flüchtlinge in der Europäischen Union nicht auf die Flüchtlingskonvention hoffen dürfen

All jene Menschen auf der Flucht, die durch Klimawandel, Umweltzerstörung und Umweltkatastrophen vor der Armut flüchten, werden von der Konvention nicht berücksichtigt. Vor dem Hintergrund der Zunahme gerade auch diesr Flüchtlingsströme muss eine Flüchtlingspolitik in Europa und in Deutschland neu überdacht werden. Denn aus Armut enstehen häufig Kriege.
Die Autoren üben aber auch Kritik an der Praxis in Deutschland, wo auf dem Papier ein funktionierendes Flüchtlingsrecht existiert, in der Praxis aber allzu häufig nach „Textbausteinen“ beurteilt wird, wer abgeschoben wird oder bleiben darf.

Wie eine menschenwürdige und politisch durchsetzbare Flüchtlingspolitik aussehen könnte, das beschreiben die Autoren im letzten Kapitel ihres Buches, das sehr lesenswert und informativ ist, weil es schonungslos Menschenrechtsverletzungen aufzeigt und die notwendigen Schritte benennt, damit Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz und einem menschenwürdigen Leben in Europa Aufnahme finden.